Strenge Hygienevorgaben und Abstandsregeln zeigen uns deutlich, dass die Pandemie noch nicht überstanden ist. Es ist wichtig, dass wir uns weiterhin an diese Vorgaben halten, um den positiven Trend nicht zu gefährden.
Entlastung für Familien
Trotz dieser guten Signale ist mir bewusst, dass gerade Familien noch immer besonders gefordert sind. Um hier zu entlasten, haben die Ratsgremien bereits beschlossen, die Gebühren für die Betreuung in der Kindertagespflege, den Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag in den Grundschulen für April und Mai zu erlassen. Auch in den kommenden Wochen wird es keinen echten Regelbetrieb im gewohnten Betreuungsumfang geben. Deshalb habe ich mit den Spitzen der Ratsfraktionen den Vorschlag der Verwaltung besprochen, die Hälfte der Gebühren für die Monate Juni und Juli 2020 zu erlassen. Eine entsprechende Dringlichkeitsentscheidung wird den Mitgliedern des Ältestenrates bereits am nächsten Mittwoch zur Beschlussfassung vorgelegt.
Notfallfonds für Kultur und Brauchtum
Auch für Gastronomie und Vereine haben die Ratsmitglieder einstimmig Entlastungen beschlossen: So wird die Stadt Pulheim für den Zeitraum von März bis Oktober 2020 keine Sondernutzungsgebühr für Außengastronomieflächen erheben. Auch die Sportstättennutzungsgebühr wird im Jahr 2020 um ein Viertel reduziert. In einem weiteren Schritt hat der Ältestenrat, in dem die Spitzen der Ratsfraktionen vertreten sind, festgelegt, auch freie Kulturinstitutionen, kulturtreibende sowie brauchtumspflegende Vereine zu unterstützen: Bereits am 9. Juni 2020 soll der Haupt- und Finanzausschuss über die Schaffung eines Notfallfonds für Kultur und Brauchtum entscheiden, für den Mittel in Höhe von 20.000 Euro vorgesehen sind. Der maximale Förderbetrag soll bei 2.000 Euro je Antragssteller liegen. Die Antragsfrist für die Institutionen und Vereine, die aufgrund der Coronakrise wirtschaftliche Einbußen hinnehmen mussten, soll kurz sein, damit Mittel noch vor den Sommerferien bewilligt werden können.
In den vergangenen Monaten mussten in einer nicht gekannten Krisensituation wichtige Entscheidungen getroffen werden. Dies haben die Mitglieder des Rats in großer Geschlossenheit getan. Dafür bin ich sehr dankbar, denn gerade jetzt ist Zusammenhalt gefragt. Dennoch ist der wichtige politische Diskurs lebendig: So haben die Ratsmitglieder erst vor wenigen Tagen über den Nachtragshaushalt beraten. Es freut mich sehr, dass dieser einstimmig beschlossen wurde.
Bürgermeistersprechstunde online
Derzeit ist es schwierig, persönlich ins Gespräch zu kommen. Dennoch ist mir der Austausch mit Ihnen wichtig: Die nächste Online-Bürgermeistersprechstunde findet am 10. Juni 2020 von 17 Uhr bis 18.30 Uhr statt. Über das Anmeldeverfahren informieren wir zeitnah im städtischen Newsletter, den Sie jederzeit hier abonnieren können.
Auch die Glaubensgemeinschaften müssen anders als gewohnt feiern: So konnten die Muslime das Ende des Ramadans vor wenigen Tagen nicht im großen Kreis verbringen. Das Pfingstfest kann an diesem Wochenende zwar wieder in den Kirchen gefeiert werden, doch mit strengen Vorgaben. Ich wünsche Ihnen schöne Feiertage und viel Zeit für Ihre Lieben – mit dem notwendigen Abstand!
Passen Sie weiter gut auf sich auf!
Ihr
Frank Keppeler
Bürgermeister